Die CVP Wohlen hat nichts gegen Parteilose

12. Dezember 2012

Auf die Medienmitteilung von Vorstand und Einwohnerratsfraktion der CVP Wohlen zu den Gemeinderatswahlen vom 7. Dezember 2012 haben Gemeindeammann Walter Dubler und Gemeinderat Bruno Breitschmid etwas gar empfindlich reagiert. Dem halbseitigen Artikel von Fabian Hägler, der die beiden parteilosen Gemeinderäte befragt hat, liegt ein Missverständnis zugrunde.
Die CVP Wohlen hat vor dem zweiten Wahlgang die Lage analysiert und dabei die Frage gestellt, weshalb in der Wohler Gemeindepolitik so vieles nicht gut läuft. Eine wichtige Ursache liege in der mangelnden Konkordanz, weil in Wohlen eher nach dem ausländischen Regierungs-Oppositions-Modell politisiert werde, statt dass die massgebenden Parteien im Gemeinderat vertreten seien und zusammen um die besten Lösungen ringen würden. Losgelöst von Sachlichkeit werde meist grundsätzlich gegen alles, was vom Gemeinderat komme, die gegenteilige Meinung vertreten. Die Einwohnerratssitzung vom vergangenen Montag hat dazu eine weitere Bestätigung geliefert.
Und dann haben wir folgenden Satz geschrieben: „Einerseits sind in Wohlen zwei grosse Parteien im Gemeinderat nicht vertreten, andererseits haben jetzt schon zwei Parteilose keinen Rückhalt in einer Einwohnerrats-Fraktion.“ Das, lieber Walter und lieber Bruno, sind zwei sachliche Feststellungen, die Wort für Wort wahr sind. Und mehr steht nicht da.
Offensichtlich kommt eure Verärgerung vom Zwischentitel „Zu viele Parteilose im Gemeinderat“. Da haben wir sogar etwas Verständnis für eure Rechtfertigungsversuche und die als negativ empfundene Überraschung. Bitte nehmt zur Kenntnis: Dieser Zwischentitel steht nicht im Originaltext der CVP-Mitteilung, sondern wurde von der AZ-Redaktion eingefügt. Die Aussage im Zwischentitel ist nicht die Meinung der CVP, und sie konnte so auch nicht aus dem Text herausgelesen werden.
Ein persönlicher Angriff auf die gewählten Gemeinderäte war mit unserer Feststellung nicht verbunden, und wir haben keinen kritisiert, weder direkt noch indirekt. In den vergangenen Jahren haben wir in der Regel gut mit dem Gemeinderat und insbesondere auch mit euch zusammengearbeitet.
Im Übrigen: Die Exekutiven (Gemeinderäte, Regierungsräte) und die Parlamente (Einwohnerrat, Grosser Rat) werden mit völlig unterschiedlichen Wahlsystemen gewählt. Das ist auch der Grund dafür, dass es in Gemeinderäten Parteilose hat, in den Parlamenten praktisch keine.

Allerdings wäre ein dritter Parteiloser im Wohler Gemeinderat wohl einer zu viel. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass der freie Sitz von einer der grossen Parteien besetzt werden sollte, die bis jetzt nicht im Gemeinderat vertreten ist. Diese Ansicht haben wir gut begründet und die Kandidatur aus den Reihen der SP begrüsst. Bekanntlich war die SVP nicht in der Lage oder bereit , eine Kandidatur zu stellen.
Roger Waeber, Präsident CVP
Franz Wille, Fraktionspräsident CVP