Anfrage betreffend Betriebs- und Gestaltungskonzept Zentralstrasse, Stand der Arbeiten

11. Juni 2016

Ausgangslage:

Das Betriebs-und Gestaltungskonzept (BGK) Zentralstrasse stützt sich auf den Masterplan Dorfzentrum (2009), auf die Freiraumplanung Baugebiet (2010), auf den kommunalen Gesamtplan Verkehr (2012) und auf das Agglomerationsprogramm des Bundes (2007).
Im Jahre 2011 wurde ein Projektwettbewerb durchgeführt; Sieger wurde die Firma ewp AG Effretikon.
Die zur Realisierung eingesetzte Projektleitung besteht aus Vertretungen des Kantons (Leitung), der Gemeinde und der ibw. Zusätzlich besteht eine Begleitgruppe u.a. aus Vertretungen des Gewerbes, der Anwohner und der Parteien. Der ursprüngliche Zeitplan sah eine Verabschiedung des Projektes im November 2013 mit anschliessender Umsetzung vor.
Die Begleitgruppensitzung fanden ab 21. Februar 2013 bis 6. November 2013 statt. Das überarbeitete Konzept wurde am 3. Dezember 2014 verabschiedet und an den Kanton zur Vernehmlassung weitergeleitet.
Seit diesem Datum, seit 18 Monaten herrscht Schweigen.
Im aktuellen Finanzplan der Gemeinde sind für 2016 Vorlaufkosten von 80‘000 Fr. und für 2017 und 2018 je 1 Mio Fr. für die Realisierung eingesetzt. Die Hauptkosten werden von Bund und Kanton gestützt auf das Agglomerationsprogramm getragen.

Fragen:

1. Was sind die Gründe, dass das unter Federführung des Kantons ausgearbeitete Projekt zum Stillstand gekommen ist?
2. Wo steht (resp. liegt) das Projekt jetzt?
3. Müssen Projektänderungen vorgenommen werden, welche die Verzögerung um bisher 18 Monate rechtfertigen? Welche?
4. Sind sich die Projekte Hochwasserschutz Bünz (neue Brücke realisiert) und Neugestaltung Zentralstrasse in die Quere gekommen?
5. Warum werden die Beteiligten nicht über die Gründe der Verzögerung informiert?
6. Wird ein geändertes Projekt erneut mit der Projektleitung und der Begleitgruppe besprochen?
7. Bis wann ist mit einer Weiterbearbeitung zu rechnen?
8. Bis wann ist eine Vorlage an den Einwohnerrat und eine Abstimmung zu erwarten?
9. Wann kann mit einer Realisierung des Projekts Zentralstrasse gerechnet werden?
10. Ist sichergestellt, dass trotz der Verzögerung die zugesicherte Haupt-Finanzierung durch Bund und Kanton bestehen bleibt, oder läuft das Agglomerationsprogramm aus?
11. Hat sich der Gemeinderat für eine speditive Bearbeitung beim Kanton eingesetzt?
12. Teilt der Gemeinderat die Ansicht, dass durch Ereignisse der letzten Jahre und in jüngster Zeit (v.a. Ladenschliessungen, Aufhebung Post 2) eine Attraktivitätssteigerung der Zentralstrasse und der einmündenden Strassen dringend erforderlich ist?

22. Mai 2016
Franz Wille